Where is the beef?

Erstveröffentlichung 14. Dezember 2008

„Where is the beef?“, fragte vor einigen Jahren eine alte Dame in einem US-Werbespot einer Burgerkette als sie das labberige Brötchen der Konkurrenz auseinanderklappte. Wo ist die Substanz, muss man fragen, liest man den Aufsatz „Marx und Westerwelle im Mund – und was im Sinn?“ von W. H.. Machen wir uns auf die Suche, räumen Brötchen, Salatblatt und Ketchup bei Seite. Suchen wir, was übrig bleibt.

Das Allermeiste ist billige Polemik und grob gehauene Sottise: „Wollen wir diskutieren in welcher Phase des Sozialismus das Geld abzuschaffen und wann die allgemeine Glückseligkeit erreicht sein wird?“; „Brauchen wir Beiträge, die nichts scheuen, außer konkreten Politikansätzen für den Landesverband unserer Partei?“; „Punkt eins unseres Landeswahlprogramms müsste dann logischerweise lauten: Die schleswig-holsteinische LINKE betreibt den Austritt des Landes aus der Bundesrepublik Deutschland und der EU und wird eine autonome Republik gründen.“

Ahnungslos?

Alles nur, um in der innerparteilichen Debatte von Argumenten anderer, hier namentlich des Genossen Ralf I., abzulenken und einer inhaltichen Auseinandersetzung zu entfliehen. Dabei wird dann schon mal die Realität, sagen wir mal, ein wenig verschoben: „Bürgerliche Medien decken einen Skandal nach dem anderen bei Lidl und Co. auf.“ Entweder glaubt W. H. das wirklich, dann ist das nur ahnungslos, oder er weiß es besser, dann ist das böswillig.

Nicht die bürgerlichen Medien haben so mir nichts, dir nichts etwas aufgedeckt. Sie mussten erst z. B. von ver.di mit der Nase darauf gestoßen werden, ehe sie auch nur daran dachten, Lidl unter die Lupe zu nehmen und eine Zeile Druckerschwärze daran verschwendeten. So veröffentlichte ver.di 2004 das „Schwarz-Buch Lidl“[1] und 2006 das „Schwarz-Buch Lidl Europa“.[2] 2005/2006 führte Attac gemeinsam mit der Linkspartei.PDS eine bundesweit koordinierte Kampagne gegen die Arbeitsbedingungen bei Lidl durch.[3] Schon 2004 wurde Lidl der „BigBrotherAward“ in der Kategorie „Work“ verliehen.[4] Erst im Frühjahr 2008 zog dann der „Stern“ nach.[5]

Mit Marx gegen Marx

Gegen den Versuch „überkommene Konzepte mit aller Macht zu reanimieren“ vermeint der Autor ins Felde ziehen zu müssen. Griffiger, prägnanter formulierte das die Junge Union – oder war es der RCDS? – schon in den 1970ern: „Trau keinem über 130“.

Ja, selbst Marx ruft er als Kronzeugen auf. „Ich bin kein Marxist“ glaubt er Marx zu zitieren. Tatsächlich sind zwei Varianten überliefert. Die eine entstammt einem Brief Friedrich Engels an Eduard Bernstein vom 2./3. November 1882, die andere einem Brief von – Friedrich Engels – an Konrad Schmidt vom 5. August 1890.

In dem Brief an Bernstein heißt es: „Now what is known as ‚Marxism‘ in France is, indeed, an altogether peculiar product – so much so that Marx once said to Lafargue: ‚Ce qu’il y a de certain c’est que moi, je ne suis pas Marxiste.“[6] Es war also ein konkreter, in den Augen von Marx und Engels „ganz und gar befremdender“, ein so genannter „Marxismus“, von dem er sich abgrenzte. In ähnlichem Sinne macht sich Engels im Schreiben an Schmidt diesen Ausspruch zu eigen. Es war also keineswegs als Mahnung an nachfahrende Generationen gemeint, kein „von ihm selbst befürchtetes Schicksal“ das Motiv.

Auf der anderen Seite ist es eine Binsenweisheit, dass man, will man als Marxist Ernst genommen werden, den Marxismus den gesellschaftlichen Bedingungen entsprechend weiter entwickeln muss. Nur ein Nichtmarxist braucht für diese „Erkenntnis“ ein Marx-Zitat.

Was übrig bleibt

Der Autor fordert, die Partei solle sich mit der „Lebensrealität der Menschen in Deutschland und Schleswig-Holstein“ auseinandersetzen. Dabei soll aber etwa die „grundsätzlichen Verteilungsfragen“, nicht diskutiert werden. Das gehöre auf die Bundesebene, weil sowas „ganz sicher nicht im Landtag zu Kiel“ entschieden würde. Als Landesverband hätten wir die Aufgabe „diese Themen auf jene Ebene herunter zu brechen, auf der die reale Politik Schleswig-Holsteins“ stattfinden würde. Wir dürfen nicht die „eingeschränkten Handlungsmöglichkeiten des Bundeslandes“ ignorieren. Kernaussage ist: Es „bleibt [uns] erst mal nichts anderes, als die gegebenen politischen Zuständigkeiten zu akzeptieren und auf deren Grundlage zu agieren.“

Die „grundsätzlichen Verteilungsfragen“ werden nicht nur nicht in Kiel entschieden, sondern auch nicht im Bundestag und auch nicht im Europäischen Parlament. Entscheidend ist hier stets das Kräfteverhältnis zwischen den Befürwortern der bestehenden Verhältnisse und den auf Veränderung drängenden. Die parlamentarische Arbeit ist nur ein (kein geringer) Teil. Auf unserem Bundesparteitag in Cottbus haben wir im Leitantrag „Eine starke Linke für eine andere, bessere Politik“ der Bedeutung der außerparlamentarischen Bewegung Rechnung getragen.[7]

Aber wenn wir uns schon auf den Kampf um Parlamentssitze konzentrieren wollen, dann liegen zunächst einmal Europawahl und Bundestagswahl vor uns. Und auch in der Hilleschen Logik geht es da sehr wohl um Grundsätzliches. Schon das zeigt, dass die reine Fixierung auf die Landtagswahl ein Fehler wäre.

Keine Randbemerkung

„Wo finden wir eher tarifvertraglich geregelte Arbeitsverhältnisse, beim Kleingewerbetreibenden oder bei einer großen Einzelhandelskette?!“ Mit dieser Frage weist der Genosse Iden auf ein Faktum hin. Jeder Gewerkschafter wird das bestätigen. Wer daraus macht, Iden warte „mit der absolut nicht beweisbaren Behauptung [auf], diese Konzerne seien arbeitnehmerfreundlicher als der Kleineinzelhandel“ und polemisch fragt, „Was ist links an Positionen, die – im Verbund mit Erzkapitalisten – dem Kleineinzelhandel an den Kragen wollen?, stellt sich selbst außerhalb jeder Ernst zu nehmenden Debatte.

Allerdings ist es anders mit dem Beitrag der Genossin Cornelia Möhring. Sie hat Recht wenn sie in ihrem Beitrag „Eine Entgegnung auf Ralfs Redebeitrag“[8] die ausbeuterischen und entwürdigenden Arbeitsbedingungen bei den Discounter-Ketten anprangert. Und sie stellt auch die richtigen Fragen. Etwa mit wie wenig Personal wird der Betrieb aufrecht erhalten, wie ist die Eingruppierung, wieviele „Angestellte“ verrichten nur einen Mini-Job (400 Euro) usw.

Aber sie stellt diese Fragen nur in eine Richtung. Dadurch entsteht der Eindruck als würde im Kleingewerbe[9] ohnehin alles gerechter als bei den kritisierten Discountern zugehen. Dass das so nicht ist, wissen wir alle. Wir wissen jedoch auch, dass diese Kleinunternehmer oft mit einem hohen Maß an Selbstausbeutung das Gewerbe betreiben. Das ist Teil der Misere des Kleingewerbes.

Unsere Chance

Diskutieren wir das Programm unserer Partei, die Positionen zur Europawahl, die Positionen zur Bundestagswahl und unsere landespolitischen Grundsätze in einem Prozess. Dann werden wir eine nachhaltige und überzeugende Politik entwickeln. Und dann können wir sagen: „That’s the beef!“

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Nachbemerkung 28. März 2016 Der Autor des kritisierten Aufsatzes ist inzwischen verstorben. Da es mir nicht darum geht eine Person zu kritisieren, sondern eine Position sind hier nur noch die Initialen genannt

Quellen/Fußnoten:

[1] Andreas Hamann, Gudrun Giese: Schwarz-Buch Lidl. Billig auf Kosten der Beschäftigten. ver.di, Berlin 2004, ISBN 3-932349-12-1

[2] Andreas Hamann u.a.: Schwarz-Buch Lidl Europa. ver.di, Berlin 2006, ISBN 3-932349-21-0

[3] www.attac.de/archive/lidl/www.attac.de/lidl-kampagne/index.html

[4] www.bigbrotherawards.de/2004/.work

[5] www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/unternehmen/:%DCberwachungsskandal-Lidl-Bespitzelung/615031.html

[6] www.marxists.org/archive/marx/works/1882/letters/82_11_02.htm Übersetzt heißt das etwa: Das, was jetzt in Frankreich „Marxismus“ genannt wird, ist ein ganz und gar eigenartiges Erzeugnis – so sehr, dass Marx einst zu Lafargue [Marx‘ Schwiegersohn] sagte: „Eines ist sicher (was mich betrifft), ich bin kein Marxist.“ Auch der Brief an Konrad Schmidt (MEW Bd. 37, S. 436) ist Online zu finden: www.marxists.org/archive/marx/works/1890/letters/90_08_05.htm

[7] die-linke.de/partei/organe/parteitage/1_parteitag/beschluesse/eine_starke_linke_fuer_eine_andere_bessere_politik/

[8] www.linke-sh.de/nc/partei/debatte/detail/zurueck/positionen-diskussionen/artikel/eine-entgegnung-auf-ralfs-redebeitrag/

[9] Der Begriff Kleingewerbe bezeichnet eigentlich ein Unternehmen, bei dem „das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert“ (§1 Abs 2 Handelsgesetzbuch).

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